Redebeitrag

Felor Badenberg

Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der 2017 im Land Berlin eingerichteten Funktion der Landestierschutzbeauftragten, die bei der Senatsverwaltung angesiedelt und an die Staatssekretärin angebunden ist. Dr. Felor Badenberg stellt klar, dass diese Stelle unverändert fortbesteht und nicht abgeschafft wurde. Damit wird die organisatorische Zuständigkeit für den Tierschutz auf Landesebene betont und zugleich der Eindruck einer möglichen Auflösung zurückgewiesen. Der Beitrag begründet die Beibehaltung mit der weiterhin bestehenden Aufgabe, den Tierschutz institutionell zu verankern, und ordnet die Zuständigkeit eindeutig der Senatsverwaltung zu. Kritisiert wird somit eine offenbar aufgekommene anderslautende Darstellung, indem die Rednerin die Kontinuität der Funktion hervorhebt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.