Redebeitrag

Stefan Taschner

Fraktion
gru
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen thematisiert die personelle Ausdünnung der Stabsstelle der Landestierschutzbeauftragten und fragt den Senat, wie deren Handlungsfähigkeit in den kommenden Wochen sichergestellt werden soll. Kritisiert wird, dass eine Abschaffung oder Rückführung in ein Ehrenamt den Tierschutz weiter schwächen würde, weil die Kontroll- und Koordinationsaufgaben dann kaum noch zu bewältigen wären. Die Nachfrage zielt darauf ab, Klarheit über die Zukunft der Stabsstelle zu erhalten, damit der Senat sich zu seinen Plänen bekennt und die Bedeutung einer funktionsfähigen Tierschutzaufsicht anerkennt. Der Beitrag begründet die Sorge mit den starken Kürzungen und fordert eine verlässliche Personalausstattung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.