Redebeitrag

Felor Badenberg

Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Die fraktionslose Abgeordnete Dr. Felor Badenberg äußert sich im Bundestag zu einer personellen Einzelangelegenheit, die Gegenstand eines laufenden Verfahrens ist. Die Rednerin bittet um Verständnis dafür, dass zu diesem Vorgang öffentlich keine Stellung bezogen werden kann, weil die Angelegenheit noch nicht abgeschlossen ist und deshalb eine öffentliche Bewertung nicht angebracht erscheint. Der Beitrag begründet die Zurückhaltung mit der laufenden Prüfung und der Sensibilität des Vorgangs, damit das Verfahren nicht beeinflusst wird. Kritisiert wird indirekt die Erwartung einer öffentlichen Positionierung, indem auf den Verfahrensstand verwiesen wird. Eine inhaltliche Bewertung oder Folge für die Sache selbst wird nicht genannt; die Ausführungen beschränken sich auf die formale Zurückweisung einer Stellungnahme.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.