Redebeitrag

Winterwerb

Fraktion
spd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Der Beitrag von Alexander Freier-Winterwerb fordert eine detaillierte Erklärung zur Mittelverwendung im Kulturbereich, weil die Diskrepanz zwischen bewilligten und tatsächlich abgerufenen Geldern Fragen aufwirft. Kritisiert wird, dass von zehn Millionen Euro zur Antisemitismusprävention nur 1,9 Millionen Euro zweckdienlich ausgegeben wurden, während die für die jüdischen Gemeinden vorgesehenen zehn Millionen Euro dem Vernehmen nach gar nicht abgeflossen sind. Diese ungleiche Ausschöpfung verlangt Rechenschaft, damit die bewilligten Mittel ihren Zweck erfüllen und die betroffenen Gemeinden tatsächlich erreichen. Die Rede begründet die Nachfrage mit der fehlenden Transparenz über den Verbleib der Gelder.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.