Redebeitrag

Joe Chialo

Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Der Redner Joe Chialo (fraktionslos) thematisiert den gestiegenen Antisemitismus seit dem 7. Oktober 2023 und darüber hinaus. Das Parlament hat deshalb 10 Millionen Euro bereitgestellt, die im Haushalt etatisiert und an verschiedene Projekte ausgezahlt wurden und werden, damit gegen Antisemitismus vorgegangen werden kann. Angesichts der angespannten Haushaltslage kündigt der Beitrag an, jedes Projekt intensiv zu prüfen, zeigt sich aber zuversichtlich, für alle offenen Fragen eine gute Lösung zu finden. Kritisiert wird dies von Zwischenrufen begleitet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.