Redebeitrag
Joe Chialo
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/62
Zusammenfassung
Der Redner Joe Chialo (fraktionslos) thematisiert den gestiegenen Antisemitismus seit dem 7. Oktober 2023 und darüber hinaus. Das Parlament hat deshalb 10 Millionen Euro bereitgestellt, die im Haushalt etatisiert und an verschiedene Projekte ausgezahlt wurden und werden, damit gegen Antisemitismus vorgegangen werden kann. Angesichts der angespannten Haushaltslage kündigt der Beitrag an, jedes Projekt intensiv zu prüfen, zeigt sich aber zuversichtlich, für alle offenen Fragen eine gute Lösung zu finden. Kritisiert wird dies von Zwischenrufen begleitet.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Projektförderung
- Haushaltsmittel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.