Redebeitrag

Winterwerb

Fraktion
spd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Der Beitrag von Alexander Freier-Winterwerb thematisiert den Widerspruch zwischen den angekündigten Maßnahmen des Kultursenators Joe Chialo zur Ausweitung des Kampfes gegen Antisemitismus und den gleichzeitigen Mittelstreichungen der Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch bei preisgekrönten Initiativen im Bereich ihrer Zuwendungsempfänger. Kritisiert wird, dass diese Kürzungen die antisemitismuskritische Arbeit gefährden, weil betroffene Projekte ihre Aktivitäten einschränken oder einstellen müssen. Die Rede fordert den Senat auf, sich zu diesem Vorgehen zu positionieren, und begründet die Kritik damit, dass die Streichungen den angekündigten Versprechungen widersprechen. Beifall erhält der Beitrag von den GRÜNEN.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.