Redebeitrag

Robbin Juhnke

Fraktion
cdu
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Der Redner der CDU reagiert auf eine vorangegangene Wortmeldung und stellt klar, dass der vorliegende Antrag an sich nicht problematisch sei und das Engagement der Vorrednerin vor Ort nicht in Abrede gestellt werde. Kritisiert wird jedoch die Verbindung der betreffenden Partei zu bestimmten Vorfällen und die daraus entstehende Problematik, weshalb die Union Befindlichkeiten habe und Verantwortung einfordere. Wer Mitglied dieser Partei sei und die Fraktion vertrete, müsse entsprechend handeln oder persönliche Konsequenzen ziehen. Der Beitrag begründet damit den formalen Weg, den die CDU nun beschreiten will, und bekräftigt dies unter Beifall der eigenen Fraktion.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.