Redebeitrag

Robbin Juhnke

Fraktion
cdu
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete signalisiert grundsätzliches Wohlwollen für einen Antrag zur erinnerungskulturellen Stärkung von Orten der NS-Geschichte, verlangt jedoch zunächst eine gründliche Prüfung im Ausschuss, weil stadtentwicklungspolitische, künstlerische und vergaberechtliche Fragen offen seien. Da der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Mitte schlanker gefasst sei, müssten die Unterschiede mit Fachleuten und Verwaltung geklärt werden. Zudem äußert der Beitrag erhebliche Zweifel an der Integrität der antragstellenden Linksfraktion beim Kampf gegen Antisemitismus, weshalb die CDU den Antrag nicht mitträgt, sondern gegebenenfalls einen eigenen Ersetzungsantrag einbringen will.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.