Redebeitrag

Eulitz

Fraktion
gru
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen Gesetzentwurf der AfD zur Sonderbeschulung von Kindern und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen, der die inklusive Berliner Schule zurückdrängen soll. Burkert-Eulitz begründet die Ablehnung damit, dass das Vorhaben internationale Vereinbarungen wie die UN-Behindertenrechtskonvention, europäisches Recht sowie deutsches und Berliner Verfassungsrecht verletze, indem es Menschen mit Behinderung das Recht auf Teilhabe und Bildung abspreche. Zudem wird bemängelt, dass die angeführten Fußnoten veraltet seien und eine überkommene Debatte wiederbelebten. Abschließend fordert die Rednerin, die Rückschritte bei der inklusiven Beschulung durch die Bildungssenatorin zu stoppen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.