Redebeitrag

Franziska Brychcy

Fraktion
lin
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die geplanten Einsparungen von 7,3 Millionen Euro vermeidbar gewesen wären, weil die Einnahmeseite hätte erhöht werden können. Brychcy bemängelt, dass die bereits geeinte Grunderwerbsteuer nicht umgesetzt wurde, wodurch 100 Millionen Euro fehlen. Zudem wird die mangelnde Transparenz bei weiteren Kürzungen angeprangert, etwa beim Bonusprogramm, da trotz gegenteiliger Aussagen 33 Schulen herausfallen sollen. Deshalb fordert der Beitrag, Kürzungen bei Vielfalt und Antidiskriminierung zu unterlassen, damit Projekte gegen Antisemitismus gestärkt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.