Redebeitrag

Franziska Brychcy

Fraktion
lin
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Einsparungen von 373 Millionen Euro und pauschale Minderausgaben in der Bildungsverwaltung, die auf politische Entscheidungen von Schwarz-Rot im Nachtragshaushalt zurückgehen, weil dadurch gezielt Projekte wie KIgA und meet2respect gestrichen werden, obwohl sie zuvor gerettet wurden. Brychcy bemängelt, dass die Verantwortung für diese politisch motivierten Kürzungen nicht getragen wird, da keine pädagogischen Gründe genannt werden. Zudem wird der respektlose Umgang mit den Trägern angeprangert, indem Förderungen nach 20 Jahren kurzfristig per E-Mail eingestellt werden, was im Widerspruch zur Demokratieförderung steht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.