Redebeitrag

Marcel Hopp

Fraktion
spd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Angriffe auf die Unabhängigkeit der Landeszentrale für politische Bildung, die Diffamierung von Demonstranten als Spinner sowie die Kürzungen bei Trägern der Antisemitismusprävention und Demokratiebildung wie KIgA, meet2respect, i-PÄD und Queerformat. Hopp begründet, dass eine wehrhafte Demokratie eine aktive, mündige Zivilgesellschaft benötigt, weshalb diese Akteure gerade jetzt gesichert statt geschwächt werden müssen. Zwar seien Einsparungen nötig, doch nicht auf Kosten dieser wichtigen Arbeit. Positiv wird hervorgehoben, dass Sozialsenatorin Kiziltepe und Senatorin Spranger einen relevanten Teil der größeren Träger in ihre Häuser übernommen haben, damit diese weiterarbeiten können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.