Redebeitrag

Marcel Hopp

Fraktion
spd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die notwendige Haushaltskonsolidierung, weil alle Bereiche Beiträge leisten müssten, obwohl Kürzungen im Bildungsbereich fachlich abgelehnt werden. Kritisiert wird die Opposition, die populistisch jede Einsparung ablehne, statt verantwortungsvoll über das Wie zu sprechen. Zudem werden deren Einnahmevorschläge wie Grunderwerbsteuer, Vergnügungssteuer und Kreditaufnahme als unzureichend bezeichnet, da trotz allem eine milliardenschwere Lücke bleibe. Der Beitrag begründet die gescheiterte Einigung im Koalitionsstreit mit exekutivem Durchziehen ohne Absprache und verweist auf ein länger sichtbares Problem, das nun offen zutage trete.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.