Redebeitrag

Marcel Hopp
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/62
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt die notwendige Haushaltskonsolidierung, weil alle Bereiche Beiträge leisten müssten, obwohl Kürzungen im Bildungsbereich fachlich abgelehnt werden. Kritisiert wird die Opposition, die populistisch jede Einsparung ablehne, statt verantwortungsvoll über das Wie zu sprechen. Zudem werden deren Einnahmevorschläge wie Grunderwerbsteuer, Vergnügungssteuer und Kreditaufnahme als unzureichend bezeichnet, da trotz allem eine milliardenschwere Lücke bleibe. Der Beitrag begründet die gescheiterte Einigung im Koalitionsstreit mit exekutivem Durchziehen ohne Absprache und verweist auf ein länger sichtbares Problem, das nun offen zutage trete.
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- Bildungsetat
- Einnahmevorschläge
- Koalitionsstreit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.