Redebeitrag

Marcel Hopp

Fraktion
spd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Marcel Hopp (SPD) betont in seiner Rede, dass die Diskussion um Kürzungen im Bildungsbereich auf zwei Ebenen geführt werden muss: der Haushaltsnotwendigkeit und der inhaltlich-politischen Ebene. Zur Haushaltsnotwendigkeit stellt der Redner klar, dass niemand kürzen wolle, Berlin aber kürzen müsse, weil der Landeshaushalt über die Coronazeit krisenbedingt unnatürlich schnell angewachsen sei. Deshalb sei eine Phase rücklaufender Haushalte zur verfassungsrechtlichen Konsolidierung notwendig. Kritisiert wird die Opposition, die neben Fundamentalkritik auch die Zwangslage anerkennen solle. Dies sei kein Berlin-Spezifikum, alle Landeshaushalte und selbst die Bundesregierung seien betroffen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.