Redebeitrag

Marcel Hopp
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/62
Zusammenfassung
Marcel Hopp (SPD) betont in seiner Rede, dass die Diskussion um Kürzungen im Bildungsbereich auf zwei Ebenen geführt werden muss: der Haushaltsnotwendigkeit und der inhaltlich-politischen Ebene. Zur Haushaltsnotwendigkeit stellt der Redner klar, dass niemand kürzen wolle, Berlin aber kürzen müsse, weil der Landeshaushalt über die Coronazeit krisenbedingt unnatürlich schnell angewachsen sei. Deshalb sei eine Phase rücklaufender Haushalte zur verfassungsrechtlichen Konsolidierung notwendig. Kritisiert wird die Opposition, die neben Fundamentalkritik auch die Zwangslage anerkennen solle. Dies sei kein Berlin-Spezifikum, alle Landeshaushalte und selbst die Bundesregierung seien betroffen.
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- Bildungskürzungen
- Finanzielle Herausforderungen
- Landeshaushalt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.