Redebeitrag

Lars Bocian

Fraktion
cdu
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die notwendigen Einsparungen im Berliner Bildungsetat, weil der Haushalt über Jahre aufgebläht wurde und nun konsolidiert werden muss. Bocian verteidigt die Kürzungen bei Projekten und Vereinen als unvermeidbar, da die Bildungsverwaltung 39 Millionen Euro einsparen muss, ohne das Kerngeschäft – Unterricht und Betreuung – zu gefährden. Deshalb dürften weder Lehrerstellen noch Investitionen in Digitalisierung oder Schulsanierung angetastet werden. Kritisiert wird, dass die Opposition Rücknahmen fordert, ohne Gegenfinanzierung zu nennen. Die Senatorin habe verantwortungsvoll entschieden, auch wenn es schmerze. Damit Schulen saniert und neue Schulplätze geschaffen werden können, müssten Zuwendungen an einzelne Vereine überdacht werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.