Redebeitrag

Kristin Brinker
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/62
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Einsetzung einer Enquete-Kommission, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und Antisemitismus, Rassismus sowie Diskriminierung bekämpfen soll. Kritisiert wird, dass der Auftrag zu weit gefasst sei und die Regierung von eigenen Fehlern ablenken wolle, weil sie jahrelang verantwortungslos gehandelt habe. Brinker begründet die wachsende Spaltung mit importiertem Antisemitismus durch Massenmigration und einer Einschränkung der Meinungsfreiheit, weshalb die Kommission eine ehrliche, ideologiefreie Analyse liefern müsse, damit integrierte Migranten nicht pauschal in Mithaftung genommen werden.
Kernaussagen
- Enquete-Kommission
- Antisemitismus
- Massenmigration
- Meinungsfreiheit
- gesellschaftlicher Zusammenhalt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.