Redebeitrag
Aldona Maria Niemczyk
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/62
Zusammenfassung
Die Rede der CDU-Abgeordneten Aldona Maria Niemczyk lehnt den Antrag „Frauen- und Demokratieprojekte stärken – Antifeminismus bekämpfen“ ab, weil er Frauenförderung, Abtreibungsrecht und Migrationspolitik unglücklich vermische und deshalb keine Verbesserung bringe. Kritisiert wird die Forderung nach Streichung des § 218, da der bestehende Kompromiss Frauen und ungeborenes Leben schütze und sich bewährt habe. Zudem wird die Begründung zurückgewiesen, es gebe eine Zusammenarbeit zwischen Konservativen und Rechtsextremen; dies sei reine Fantasie. Betont wird, die Koalition habe die Mittel für Frauen- und Gleichstellungsprojekte erhöht und auch in knappen Zeiten geschützt.
Kernaussagen
- Frauenförderung
- Abtreibungsrecht
- Demokratieprojekte
- Antifeminismus
- Migrationspolitik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.