Redebeitrag

Christoph Wapler

Fraktion
gru
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Christoph Wapler von den GRÜNEN fragt die Senatorin, wie der Senat das Verfahren der gesetzlichen Mindestlohnfindung auf Bundesebene durch die Mindestlohnkommission sowie die Findung des Vergabe- und Landesmindestlohns auf Berliner Ebene bewertet. Auslöser ist die Feststellung, dass der Mindestlohn weder auf Bundes- noch auf Landesebene armutsfest sei. Deshalb soll geklärt werden, ob die bestehenden Verfahren geeignet sind, existenzsichernde Löhne zu gewährleisten. Kritisiert wird, dass die Institutionen und Prozesse offenbar nicht ausreichen, um Armut trotz Arbeit wirksam zu bekämpfen. Der Beitrag fordert eine kritische Einschätzung, damit die Lohnfindung armutsfeste Ergebnisse liefert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.