Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Einsetzung der Enquete-Kommission zu Antidiskriminierung und Rassismus, deren Wahl mehrfach vertagt wurde, weshalb die Rednerin den Prozess als intransparent und nicht überparteilich kritisiert. Kritisiert wird zudem, dass zentrale Berichte und Forderungen der Zivilgesellschaft im Einsetzungsbeschluss fehlen und der Fokus auf strukturellen Rassismus nicht berücksichtigt wurde. Der Beitrag begründet, dass die verkürzte Arbeitszeit und die Streichung von Fördermitteln für Präventionsprojekte den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden, und fordert ein Demokratiefördergesetz sowie die Verteidigung der Zivilgesellschaft gegen Angriffe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.