Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Die Rede greift die Priorisierung des Wirtschaftsverkehrs auf und fragt nach deren Konsequenzen. Oda Hassepaß begrüßt ausdrücklich den Vorrang für den Wirtschaftsverkehr, weil dieser zum Funktionieren der Stadt beitrage. Allerdings wird kritisch nachgefragt, ob daraus zwangsläufig ein Nachrang für den privaten ruhenden Verkehr folge, denn eine Bevorzugung des Wirtschaftsverkehrs bedeutet zugleich eine Zurückstellung anderer Nutzungen. Damit wird die Zustimmung zu dieser möglichen Konsequenz hinterfragt. Der Beitrag fordert eine klare Positionierung, indem die Rednerin die Logik der Priorisierung offenlegt und auf die Verdrängung privater Parkflächen hinweist. Kritisiert wird letztlich, dass die Folgen für den ruhenden Verkehr nicht ausreichend benannt oder mitgetragen werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.