Redebeitrag

Raed Saleh

Fraktion
spd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Zusammenleben in Berlin, weil Rechtsextreme den gesellschaftlichen Wandel infrage stellen und Konflikte sowie Diskriminierung zunehmen. Saleh betont, dass über 1,5 Millionen Berlinerinnen und Berliner eine Migrationsgeschichte haben und die Stadt deshalb vor der entscheidenden Zukunftsfrage steht, wie Vielfalt friedlich gestaltet werden kann. Damit Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus und Ausgrenzung wirksam bekämpft werden, soll die Kommission versachlichen, Empfehlungen erarbeiten und mögliche Gesetzes- sowie Verfassungsänderungen prüfen, um Solidarität und Empathie für kommende Generationen zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.