Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Die Rednerin Iris Spranger äußert sich zur offenen Frage möglicher Schadenersatzansprüche. Der Beitrag betont, dass zunächst über den Sachverhalt berichtet wird, was auch angemessen sei. Allerdings könne über die Höhe eines eventuellen Anspruchs erst entschieden werden, wenn der genaue Sachverhalt festgestellt ist. Damit wird begründet, dass die Klärung von Schadenersatzansprüchen von der vollständigen Aufklärung des Falls abhängt. Die Ausführungen bleiben allgemein und enthalten keine konkreten Angaben zu Art oder Umfang der Ansprüche. Somit wird deutlich, dass zunächst der Sachverhalt geklärt werden muss, bevor über mögliche Ansprüche entschieden werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.