Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Iris Spranger äußert sich zur laufenden Prüfung von Coronamaßnahmen bei der Berliner Feuerwehr und anderen Bereichen. Der Beitrag begründet, dass neben diesem Einzelfall generell der Umgang mit Coronasituationen untersucht wird, weil datenschutzrechtliche Vorgaben beachtet werden müssen. Kritisiert wird, dass Datenschutz auch in Krisen gilt, weshalb genau geprüft werden soll, ob ein bestimmter Paragraf tatsächlich Anwendung findet. Nach Abschluss der Prüfung wird angeboten, im Innenausschuss Rede und Antwort zu stehen, damit Transparenz hergestellt wird. Die Rednerin betont die Notwendigkeit sorgfältiger Abwägung zwischen Schutz und Datenschutz, indem sie auf die weiterhin gültigen datenschutzrechtlichen Standards verweist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.