Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Die Rede von Elif Eralp thematisiert die Bewertung des Senats zur Ablehnung von Heizkostenerstattungen durch die WBM in mutmaßlich 1650 Fällen für Mieterinnen und Mieter rund um die Karl-Marx-Allee. Kritisiert wird, dass die WBM die Erstattung mit der Begründung verweigert, der Einbau von Wärmemengenzählern sei nicht zumutbar. Der Beitrag fragt nach der Einschätzung des Senats zu diesem Vorgehen, weil die hohe Fallzahl und die Begründung erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit und Zumutbarkeit aufwerfen. Dadurch soll geklärt werden, ob die Ablehnung mit den Interessen der Betroffenen vereinbar ist und ob der Senat Handlungsbedarf sieht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.