Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
Zusammenfassung
Der AfD-Redner begründet den Antrag zum Bürokratieabbau damit, dass Praxen unter absurden Auflagen wie doppelten Hygieneplänen, unnötigen Beauftragten und Validierungspflichten leiden. Weil der Ausschuss auf frühere Vorschläge nicht reagierte, fordert der Beitrag nun konkrete Entlastungen, etwa die Gleichstellung stationärer und ambulanter Einrichtungen sowie den Verzicht auf unsinnige Nachweispflichten. Kritisiert wird, dass über Jahre hinweg geredet, aber nichts getan wurde. Deshalb soll der Antrag ehrlich prüfen, ob wirklich etwas für den Bürokratieabbau geschieht, damit die Belastung endlich endet.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Hygienepläne
- Validierungspflichten
- Beauftragtenwesen
- Berufshaftpflichtversicherung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.