Redebeitrag

Katalin Gennburg

Fraktion
lin
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Katalin Gennburg kritisiert den Antrag der AfD zur Privatisierung des größten Baudenkmals Europas, das ein Ort von Zwangsarbeit und Naziherrschaft war. Sie weist die Forderung scharf zurück, weil dieser Geschichtsort nicht privatisiert werden darf. Die Rednerin betont, dass eine Teilprivatisierung öffentlicher Liegenschaften zu verbieten ist, und fordert deshalb eine Privatisierungsbremse in der Landesverfassung. ÖPP-Modelle mit Investoren lehnt sie ab, da sie die Handlungsfähigkeit der Stadt gefährden. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der historischen Verantwortung und der Notwendigkeit, öffentliche Liegenschaften zu schützen, damit dieser wichtige Denkmal- und Geschichtsort erhalten bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.