Redebeitrag

Mathias Schulz

Fraktion
spd
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Entwicklung des Flughafengebäudes Tempelhof und lehnt einen Antrag der rechtsextremen Partei ab. Kritisiert wird, dass das Gebäude fälschlich als ungenutzt dargestellt werde, obwohl Büroflächen an Polizei und Verwaltung vermietet, Geflüchtete untergebracht und Veranstaltungen durchgeführt werden. Der Redner verweist auf den Entwicklungsauftrag von 2020 und die Vision 2030+ als gültige Leitlinien. Da die Sanierung eine Generationenaufgabe sei, brauche es mehr Eigenkapital statt Privatinvestitionen, weil private Beteiligungen an Landesgesellschaften grundsätzlich abgelehnt werden. Das ICC-Konzept sei nicht übertragbar, da das Flughafengebäude teilweise genutzt und denkmalgeschützt ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.