Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der internationalen Ausschreibung eines Konzepts für das seit 2016 leerstehende ICC, das die BIM im Auftrag abwickelt. Kritisiert wird, dass die CDU das Verfahren nicht versteht und eine öffentlich-private Partnerschaft ablehnt. Da der Senat kein Geld für zwei Milliarden Euro hat, braucht es privates Kapital, damit eine Lösung für das dämmernde Gebäude entsteht. Der Redner fordert, das ICC als Leuchtturmprojekt zu entwickeln, indem ein Betreiber ein Nutzungskonzept vorlegt und das Verfahren wie bei anderen Ausschreibungen abläuft.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.