Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den symbolischen Verkauf des SEZ-Geländes an einen Investor im Jahr 2003 als gravierenden Fehler und begrüßt, dass das Land Berlin nach langem Rechtsstreit wieder darüber verfügt. Beanstandet wird, dass der Senat weiterhin am Abriss und Neubau festhält, obwohl der Bebauungsplan von 2018 stammt und sich die Stadt seither verändert hat. Deshalb fordert die Rede, den Gebäudeerhalt zu prüfen, damit bezahlbarer Wohnraum, Schulplätze und Sportangebote gemeinsam möglich werden, indem Machbarkeitsstudien und eine verpflichtende Prüfung der Nutzungspotenziale vor einer Abrissgenehmigung untersucht werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.