Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den symbolischen Verkauf des SEZ-Geländes an einen Investor im Jahr 2003 als gravierenden Fehler und begrüßt, dass das Land Berlin nach langem Rechtsstreit wieder darüber verfügt. Beanstandet wird, dass der Senat weiterhin am Abriss und Neubau festhält, obwohl der Bebauungsplan von 2018 stammt und sich die Stadt seither verändert hat. Deshalb fordert die Rede, den Gebäudeerhalt zu prüfen, damit bezahlbarer Wohnraum, Schulplätze und Sportangebote gemeinsam möglich werden, indem Machbarkeitsstudien und eine verpflichtende Prüfung der Nutzungspotenziale vor einer Abrissgenehmigung untersucht werden.
Kernaussagen
- Liegenschaftspolitik
- Bebauungsplan
- Gebäudeerhalt statt Abriss
- Machbarkeitsstudie
- Nutzungspotenziale
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.