Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Baustellenkoordinierung in Berlin, die als dringendes Problem für die Mobilität dargestellt wird. Kritisiert wird, dass frühere Senate das Thema vernachlässigt hätten, weshalb die AfD-Fraktion bereits 2023 einen umfassenden Antrag mit zentraler Stabsstelle, digitaler Erfassung und Vertragsstrafen forderte. Der nun vorliegende Koalitionsantrag wird als Kopie bezeichnet, da er zentrale Punkte übernehme, aber eine jährliche Koordinierungsrunde und die Bürgerkommunikation vernachlässige. Deshalb stimmt die Rednerin oder der Redner zu, fordert jedoch Nachbesserungen, damit Staus und Belastungen für Anwohner vermieden werden.
Kernaussagen
- Baustellenkoordinierung
- zentrale Stabsstelle
- Digitalisierung
- Vertragsstrafen
- Bürgerkommunikation
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.