Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Baustellenkoordinierung in Berlin, die als dringendes Problem für die Mobilität dargestellt wird. Kritisiert wird, dass frühere Senate das Thema vernachlässigt hätten, weshalb die AfD-Fraktion bereits 2023 einen umfassenden Antrag mit zentraler Stabsstelle, digitaler Erfassung und Vertragsstrafen forderte. Der nun vorliegende Koalitionsantrag wird als Kopie bezeichnet, da er zentrale Punkte übernehme, aber eine jährliche Koordinierungsrunde und die Bürgerkommunikation vernachlässige. Deshalb stimmt die Rednerin oder der Redner zu, fordert jedoch Nachbesserungen, damit Staus und Belastungen für Anwohner vermieden werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.