Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Bonus-Malus-System bei Bauverträgen und dem Verzicht auf einen Berichtsauftrag, weil die Verwaltung vertrauensvoll arbeite und autoaktiv informiere. Kritisiert wird, dass das Anreizsystem bislang nur bei Bundesaufträgen möglich ist, da entsprechende Ausschreibungs- und Vertragsmuster fehlen. Damit Berlin es auch bei Landesbaustellen nutzen kann, wurden 150 000 Euro für externe rechtliche Expertise in den Haushalt eingestellt. Der Redner begründet dies mit schnelleren Bauarbeiten, weil Bauunternehmen bei Verspätung zahlen und bei früherer Fertigstellung Geld erhalten, und kündigt an, über Fortschritte zu informieren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.