Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Bonus-Malus-System bei Bauverträgen und dem Verzicht auf einen Berichtsauftrag, weil die Verwaltung vertrauensvoll arbeite und autoaktiv informiere. Kritisiert wird, dass das Anreizsystem bislang nur bei Bundesaufträgen möglich ist, da entsprechende Ausschreibungs- und Vertragsmuster fehlen. Damit Berlin es auch bei Landesbaustellen nutzen kann, wurden 150 000 Euro für externe rechtliche Expertise in den Haushalt eingestellt. Der Redner begründet dies mit schnelleren Bauarbeiten, weil Bauunternehmen bei Verspätung zahlen und bei früherer Fertigstellung Geld erhalten, und kündigt an, über Fortschritte zu informieren.
Kernaussagen
- Bonus-Malus-System
- Bauverträge
- Berichtsauftrag
- Ausschreibungsmuster
- rechtliche Expertise
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.