Redebeitrag
Ute Bonde
- Datum
- 13. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
Zusammenfassung
Die Rednerin verteidigt den Senat gegen den Vorwurf, BVG und S-Bahn ins Chaos zu steuern, indem sie mehrere Faktenchecks anführt. Frühere Investitionsmittel seien nicht abgeflossen, weshalb die Planung nun an tatsächliche Zahlungen angepasst werde. Die BVG sei trotz Nachholbedarfs ein attraktiver Arbeitgeber mit vielen Bewerbungen und geringer Fluktuation, sodass Tarifkonflikte am Verhandlungstisch zu lösen seien. Bis 2027 würden zahlreiche neue Fahrzeuge geliefert, deren Finanzierung stehe. Für die Zukunft fordert der Beitrag ein Mobilitätssystem mit Sharing, ÖPNV-Ausbau außerhalb des S-Bahn-Rings, App und KI, damit auch die Außenbezirke erreicht werden. Deshalb sei der Titel der Aktuellen Stunde falsch gewählt.
Kernaussagen
- Investitionsplanung
- Arbeitsbedingungen und Tarifvertrag
- Fahrzeugbeschaffung
- ÖPNV-Ausbau
- Mobilitätsangebote und Digitalisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.