Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Die LINKE befürwortet den Antrag zur Baustellenkoordinierung, da die Ausschussdebatte als informativ empfunden wurde, allerdings wird die Zustimmung an die erfolgreiche Umsetzung bestimmter Punkte geknüpft. Es wird betont, dass der beschriebene Weg der Digitalisierung und der Abstimmung mit den Bezirken zwar beschritten werden muss, aber noch nicht abgeschlossen ist. Die Rede fordert zudem eine Klärung, wie das E-Government-Gesetz angepasst werden muss, um materielle Ziele zu erreichen. Ein weiterer offener Punkt ist das Schicksal des Bonus-Malus-Systems für Bauausführende. Angesichts des enormen Sanierungsbedarfs, wie bei über 70 Brücken, muss die Koalition Rechenschaft ablegen. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.