Redebeitrag

Matthias Kollatz

Fraktion
spd
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Beschleunigung von Baustellen in Berlin, wobei das Schneller-Bauen-Gesetz mit Genehmigungsfiktionen als erster Erfolg gewertet wird. Kollatz fordert, digitale Lösungen über eine zentrale Datenbank breiter zu nutzen, damit Genehmigungen schneller erteilt werden. Zudem sollen Infrastrukturverlegungen auf Hauptstraßen optimiert werden, weil dort bislang keine Fiktionen greifen. Da Wasserleitungen und Fernwärmenetze dringend modernisiert werden müssen, rechnet der Redner mit mehr Baustellen. Deshalb will die SPD-Fraktion Verfahren entwickeln, die öffentliche Infrastrukturvorhaben transparenter anmelden und zügiger bearbeiten, um die Stadt zukunftsfähig zu machen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.