Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die wiederholte Debatte zur Baustellenkoordination und kritisiert, dass der vorliegende Antrag zwar sinnvolle, aber unzureichende Maßnahmen vorschlägt, weil die zentralen Probleme bei Großbaustellen nicht gelöst werden. Bei solchen Vorhaben müssen mehrere Leitungsträger wie BVG, Deutsche Bahn und Wasserbetriebe ihre Finanzanträge zeitlich gestaffelt stellen, weshalb eine Koordination auf Landesebene erforderlich ist. Deshalb fordert die Rednerin eine Stabsstelle Baustellenkoordination beim Land, da die Bezirke diese Aufgabe nicht leisten können und eine jährliche Gesprächsrunde nicht ausreicht. Der Änderungsantrag der Grünen wurde in den Ausschüssen abgelehnt, weshalb eine Nachprüfung in sechs Monaten angeregt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.