Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert eine bessere Koordinierung der vielen Baustellen im Berliner Straßenland, weil unkoordinierte und langwierige Genehmigungen zu Staus, Sicherheitsrisiken und wirtschaftlichen Schäden führen. Johannes Kraft verweist auf drei Ausschüsse, in denen fraktionsübergreifend Einigkeit über die Dringlichkeit bestand. Kritisiert wird, dass Baustellen weder zeitlich noch räumlich abgestimmt sind und Genehmigungen teils über zwölf Monate dauern, wodurch Schlafbaustellen entstehen. Deshalb sollen digitale Ende-zu-Ende-Verfahren, ein verpflichtender Baustellenatlas und Koordinierungsrunden die Abläufe beschleunigen, damit schneller gebaut, Staus reduziert und die Mobilität sicherer wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.