Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Elif Eralp kritisiert, dass Migration von fast allen Parteien und Medien zum Hauptproblem erklärt wird, wodurch eine sich selbst erfüllende Prophezeiung entstehe. Die Abgeordnete vermutet, dass auch die Blockade im Senat gegen das Landesaufnahmeprogramm damit zusammenhängt. Statt über Millionäre und Konzerne zu sprechen, die Steuergelder hinterziehen, werde Migration als Ursache aller Probleme dargestellt. Deshalb lehnt die Rednerin die Antwort der Bundesregierung auf AfD und CDU ab, die auf GEAS und Sicherheitspaket verweist. Die Linke fordert einen Stopp dieser Politik, steht uneingeschränkt zum Asylrecht und setzt sich für gleiche Rechte und Chancen aller Menschen ein.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.