Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Zustand des Berliner ÖPNV und macht die Verkehrspolitik der vergangenen Senate dafür verantwortlich. Weil jahrelang gespart wurde, seien Bahnhöfe verdreckt, Takte ausgedünnt und Fahrzeuge veraltet, sodass Fahrgäste unsicher und unzuverlässig unterwegs seien. Wiedenhaupt fordert, die Finanzierung des ÖPNV in den Kernhaushalt aufzunehmen, statt Schattenhaushalte zu nutzen, damit der Nahverkehr nicht kollabiert. Zudem lehnt der Beitrag Forderungen nach Gästeticket und Parkgebührenerhöhungen ab, da diese ideologisch gegen Autofahrer und Tourismus gerichtet seien. Damit begründet der Redner eine grundlegende Politikwende, um den ÖPNV wieder zukunftsfähig zu machen.
Kernaussagen
- ÖPNV-Finanzierung
- Kernhaushalt
- Schattenhaushalte
- Gästeticket
- Parkgebühren
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.