Redebeitrag
Matthias Kollatz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
Zusammenfassung
Die Rede nimmt Bezug auf einen Dringlichkeitsantrag zur Verbesserung des Berliner ÖPNV und beleuchtet dessen Ansatz. Es wird anerkannt, dass es aufgrund der Inflation einen Nachholbedarf bei den Löhnen gibt, wobei die Tarifautonomie betont wird. Die Forderung nach einer Stärkung des ÖPNV wird befürwortet, allerdings wird gleichzeitig darauf hingewiesen, dass dies hohe öffentliche Mittel erfordert. Weiterhin wird kritisiert, dass die Personalunterdeckung ein langfristiges strukturelles Problem darstellt, welches Produktivitätssteigerungen erfordert. Abschließend wird die Notwendigkeit der Beibehaltung des Deutschlandtickets und die Förderung des öffentlichen Nahverkehrsausbaus befürwortet, um die Mobilität zu verbessern.
Kernaussagen
- Tarifautonomie ÖPNV
- Stärkung des öffentlichen Nahverkehrssystems
- Personalbedarf im öffentlichen Dienst
- Finanzierung des Nahverkehrstickets
- Investitionen in den Verkehrsinfrastruktur
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.