Redebeitrag

Mathias Schulz

Fraktion
spd
Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete thematisiert die bevorstehende Berlinale und die in den vergangenen Jahren erfolgte Zusammenarbeit mit als unrühmlicheingestuften Kooperationspartnern. Vor diesem Hintergrund wird der Senat gefragt, ob für den Mobilitätspartner CUPRA bei der Berlinale 2025 inzwischen ein Antrag auf Ersterteilung einer Genehmigung zur Ausübung des Gelegenheitsverkehrs gestellt und erteilt wurde. Damit soll geklärt werden, ob die notwendige rechtliche Grundlage für den Einsatz des Partners vorliegt. Die Anfrage zielt auf Transparenz und die Einhaltung von Genehmigungsverfahren, weil die frühere Zusammenarbeit Anlass zur Kritik gab und deshalb eine Prüfung erforderlich ist. Kritisiert wird, dass unklare Zuständigkeiten das Verfahren verzögern könnten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.