Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Finanzierung von Verkehrssicherheit im Haushalt. Ute Bonde verweist auf den Dritten Nachtrag zum Haushalt 2025, in dem die entsprechenden Mittel bereits vorgesehen sind, und kündigt an, dass auch für die Haushalte 2026 und 2027 Vorsorge getroffen wird. Verkehrssicherheit wird als wesentlicher Bestandteil der Verkehrspolitik von Senat und Koalitionsfraktionen bezeichnet. Als zentralen Ansatz nennt der Beitrag strukturelle Maßnahmen, insbesondere die Verbesserung von Prozessen und Strukturen. Weil diese Verbesserungen finanziell wenig oder gar keinen Aufwand verursachen, soll dadurch mehr Verkehrssicherheit erreicht werden. Der Beitrag begründet die Mittelbereitstellung mit der hohen Bedeutung des Themas und verweist auf laufende strukturelle Reformen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.