Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 13. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
Zusammenfassung
Iris Spranger äußert sich zur Suche nach Lösungen für Aufbauten, die gemeinsam mit dem Erbauer, der Berliner Polizei und dem TÜV gefunden werden sollen. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Polizei in Berlin mit der Situation bereits gut umgeht, weshalb eine einvernehmliche Klärung angestrebt wird. Zugleich wird hinterfragt, ob die behauptete Vorstellung beim TÜV tatsächlich stattgefunden hat, weil die Faktenlage unklar bleibt. Eine Vorführung soll heute erfolgen, möglicherweise ist sie bereits abgeschlossen; eine Nachfrage wurde angekündigt, damit der Sachverhalt aufgeklärt und tragfähige Lösungen entstehen können.
Kernaussagen
- Aufbauten
- Berliner Polizei
- TÜV
- Vorführung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.