Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
13. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

Zusammenfassung

Iris Spranger äußert sich zur Suche nach Lösungen für Aufbauten, die gemeinsam mit dem Erbauer, der Berliner Polizei und dem TÜV gefunden werden sollen. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Polizei in Berlin mit der Situation bereits gut umgeht, weshalb eine einvernehmliche Klärung angestrebt wird. Zugleich wird hinterfragt, ob die behauptete Vorstellung beim TÜV tatsächlich stattgefunden hat, weil die Faktenlage unklar bleibt. Eine Vorführung soll heute erfolgen, möglicherweise ist sie bereits abgeschlossen; eine Nachfrage wurde angekündigt, damit der Sachverhalt aufgeklärt und tragfähige Lösungen entstehen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.