Redebeitrag
Sven Heinemann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Dringlichkeit eines Nachrückverfahrens im Parlamentsbetrieb, weil ein Ausschussmandat durch den Rücktritt des Kollegen Özdemir vakant geworden ist. Aus Sicht der SPD wird die Dringlichkeit damit begründet, dass ein kontinuierlicher Parlamentsbetrieb seit 162 Jahren zu den Grundsätzen der Fraktion gehöre und ein Nachrücken in der Mitte des Parlaments üblich sei. Der erkrankte Kollege Schlüsselburg soll den Platz übernehmen, weshalb die Rednerin oder der Redner die schnelle Übernahme dieser Aufgabe fordert, damit die Fraktion wieder vollständig arbeitsfähig ist. Kritisiert wird die entstandene Vakanz, die den ordnungsgemäßen Ablauf beeinträchtigt.
Kernaussagen
- Nachrückverfahren
- Dringlichkeitsantrag
- Ausschussmandat
- Parlamentsbetrieb
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.