Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Der Beitrag von Iris Spranger befasst sich mit der nachträglichen Meldung von Zahlen im Zusammenhang mit bis zum 20. Januar laufenden Meldungen. Die Rednerin erklärt, dass der Landeswahlleiter umfangreich über Briefwahlmöglichkeiten informiert habe, und sagt zu, der Sache nachzugehen und die bis zu diesem Stichtag ermittelte Zahl nachzureichen, weil sie diese nicht ad hoc nennen könne. Damit begründet der Beitrag die Verzögerung bei der Angabe konkreter Zahlen und sichert eine spätere Nachlieferung zu. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird eine Zusage gemacht, indem auf die laufende Frist und die bereits erfolgte Information verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.