Redebeitrag
Werner Graf
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus warnt Werner Graf eindringlich vor einer Gefährdung der Demokratie, weil die Union im Bundestag gemeinsame Abstimmungen mit der rechtsextremen AfD ermöglicht und damit die Brandmauer einreißt. Kritisiert wird der Wortbruch des Kanzlerkandidaten, der so Rechtsextreme hoffähig mache. Der Beitrag begründet, dass dies einen Dammbruch darstelle, der Angst auslöse, zugleich aber zum Kampf für die freiheitliche Demokratie ansporne, indem historische Parallelen zum Aufstieg der NSDAP gezogen werden und zur Verteidigung demokratischer Werte aufgerufen wird.
Kernaussagen
- Brandmauer
- Gedenken an NS-Opfer
- Zusammenarbeit mit AfD
- Wortbruch
- Demokratieverteidigung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.