Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Der Linken-Abgeordnete fragt die Senatorin, wie viele wohnungslose Menschen bislang in das Wählerinnen- und Wählerregister eingetragen wurden, und bittet um einen Überblick sowie Rückmeldung. Da eine Antwort möglicherweise nicht vorliegt, wird alternativ um Erläuterung gebeten, wie weit die Information verfügbar ist. Der Beitrag zielt auf Transparenz und Datenlage zur politischen Teilhabe wohnungsloser Menschen, weil deren Registrierung für die Wahrnehmung des Wahlrechts entscheidend ist. Kritisiert wird implizit eine mögliche Informationslücke, indem beharrlich auf eine konkrete Auskunft gedrängt wird, damit die tatsächliche Beteiligung sichtbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.