Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Iris Spranger informiert über die umfassende Aufklärung von Wahlberechtigten in Berlin, insbesondere wohnungslosen Menschen und neu Eingebürgerten. Der Landeswahlleiter und die Verwaltung hätten über alle Kanäle informiert, damit diese ihr Wahlrecht wahrnehmen können. Bereits in früheren Sitzungen wurde auf die Möglichkeit hingewiesen, im Amt Mitte Ausweise zu beantragen, sodass das Wahlrecht sofort genutzt werden kann. Da die Meldungen ins Melderegister eingegangen seien, geht die Rednerin davon aus, dass alle in Berlin Gemeldeten ihre Wahlmöglichkeit erhalten. Der Beitrag begründet dies mit der umfassenden Information und den Verwaltungsangeboten, wodurch die Teilnahme erleichtert wird.
Kernaussagen
- Wahlrecht
- Wohnungslose
- Eingebürgerte
- Melderegister
- Amt Mitte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.