Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Iris Spranger informiert über die umfassende Aufklärung von Wahlberechtigten in Berlin, insbesondere wohnungslosen Menschen und neu Eingebürgerten. Der Landeswahlleiter und die Verwaltung hätten über alle Kanäle informiert, damit diese ihr Wahlrecht wahrnehmen können. Bereits in früheren Sitzungen wurde auf die Möglichkeit hingewiesen, im Amt Mitte Ausweise zu beantragen, sodass das Wahlrecht sofort genutzt werden kann. Da die Meldungen ins Melderegister eingegangen seien, geht die Rednerin davon aus, dass alle in Berlin Gemeldeten ihre Wahlmöglichkeit erhalten. Der Beitrag begründet dies mit der umfassenden Information und den Verwaltungsangeboten, wodurch die Teilnahme erleichtert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.