Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die täglichen Unterbringungskosten für Migranten in der Unterkunft Tegel, die nach Angaben der Senatorin 1,2 Millionen Euro pro Tag betragen. Kritisiert wird, dass die Schutzbedürftigkeit der dort untergebrachten Personen keinesfalls sichergestellt sei, weshalb die hohen Ausgaben in Frage gestellt werden. Ubbelohde fordert eine Auskunft darüber, wie hoch die Kosten pro Tag nach den geplanten Umbauten ausfallen werden, und begründet damit indirekt Zweifel an der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme. Die Rede verknüpft die Kostenfrage mit der fehlenden Gewissheit über den Schutzstatus der Betroffenen und verlangt eine belastbare Prognose für die Zeit nach dem Umbau, damit die Ausgaben besser bewertet werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.