Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die täglichen Unterbringungskosten für Migranten in der Unterkunft Tegel, die nach Angaben der Senatorin 1,2 Millionen Euro pro Tag betragen. Kritisiert wird, dass die Schutzbedürftigkeit der dort untergebrachten Personen keinesfalls sichergestellt sei, weshalb die hohen Ausgaben in Frage gestellt werden. Ubbelohde fordert eine Auskunft darüber, wie hoch die Kosten pro Tag nach den geplanten Umbauten ausfallen werden, und begründet damit indirekt Zweifel an der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme. Die Rede verknüpft die Kostenfrage mit der fehlenden Gewissheit über den Schutzstatus der Betroffenen und verlangt eine belastbare Prognose für die Zeit nach dem Umbau, damit die Ausgaben besser bewertet werden können.
Kernaussagen
- Unterbringungskosten
- Migrantenunterkunft Tegel
- Schutzbedürftigkeit
- Umbaukosten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.