Redebeitrag
Dirk Stettner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Der Beitrag des Christdemokraten befasst sich mit der Verortung der Union in der bürgerlichen Mitte und der klaren Abgrenzung zu extremen Parteien. Stettner betont, die Union stehe fest in der bürgerlichen Mitte und müsse nicht dorthin zurückkehren. Kritisiert wird, dass in den vergangenen drei Jahren keine richtigen Entscheidungen für das Land getroffen worden seien, weshalb die Union nun aus dieser Position heraus handeln wolle. Der Redner versichert, dass es niemals eine Koalition oder Kooperation mit der AfD oder anderen radikalen Parteien geben werde, damit die eigene demokratische Haltung deutlich wird und Vertrauen erhalten bleibt. Somit grenzt sich der Beitrag klar von extremen Kräften ab, indem jede Zusammenarbeit ausgeschlossen wird.
Kernaussagen
- bürgerliche Mitte
- Abgrenzung zur AfD
- Koalitionsausschluss
- Regierungsbilanz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.