Redebeitrag
Elke Breitenbach
- Fraktion
- lin
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die CDU scharf dafür, dass sie einen Schulterschluss mit Faschisten suche, und erinnert an die Verantwortung 80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz. Breitenbach betont, dass konservative Politik zur Mitte der Gesellschaft gehöre, Rechtsextreme jedoch niemals. Deshalb fordert sie die CDU auf, sich bis zum 30. Januar klar von Faschisten zu distanzieren, weil Schweigen Zustimmung bedeute. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, den Grundkonsens der Gesellschaft zu bewahren, und warnt, dass andernfalls politischer Widerstand folgen werde. Kritisiert wird zudem das Schweigen des Regierenden Bürgermeisters.
Kernaussagen
- Schulterschluss mit Faschisten
- Grundkonsens der Gesellschaft
- politische Verantwortung
- Schweigen als Zustimmung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.